Dekorationsbild: Kursleiterin mit Teilnehmern, Gebäude einer Volkshochschule

Die Volkshochschulen in Sachsen

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Satzung des Sächsischen Volkshochschulverbandes e.V.

(in der Fassung vom 02.10.2015)

  • beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 31.05.1990
  • zuletzt geändert auf der Mitgliederversammlung am 02.10.2015
  • eingetragen in das Vereinsregister des Amtsgerichtes Chemnitz
    unter der Nummer VR 1478

 

§ 1    Name und Sitz

(1)  Der Verband trägt den Namen „Sächsischer Volkshochschulverband e.V.“ und ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Chemnitz eingetragen.

(2)  Der Verband hat seinen Sitz in Chemnitz.

(3)  Der Verband ist Mitglied im Deutschen Volkshochschul-Verband e.V.

 

§ 2    Zweck und Aufgaben

(1)  Der Sächsische Volkshochschulverband e.V. ist der Zusammenschluss der Träger der Volkshochschulen Sachsens. Sächsische Heimvolkshochschulen können auf Antrag Mitglied werden.

(2)  Aufgabe des Verbandes ist die Förderung der öffentlichen Weiterbildung im Freistaat Sachsen. Das geschieht insbesondere durch

a. Förderung der Qualität der Volkshochschul­arbeit

b. Förderung der Zusammenarbeit der Mitglieder untereinander sowie mit anderen Einrichtungen, Trägern und Verbänden der Weiterbildung

c. Förderung der Zusammenarbeit mit anderen Einrichtungen

d. Vertretung der Interessen der Träger und der Volkshochschulen im sächsischen Landtag, in Ministerien, Institutionen und Organisationen

e. Öffentlichkeitsarbeit und Marketing für die sächsischen Volkshochschulen

f. Beratung zur Organisationsentwicklung von Volkshochschulen

g. Planung und Durchführung von Fortbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für haupt-, neben- und freiberufliche Mitarbeiter der Erwachsenenbildung in Sachsen

h. Marktbeobachtung, Analyse des Weiter­bildungsbedarfs, Entwicklung, Einkauf und Vertrieb von Kurskonzepten, Projekt­akquise

i. Koordinierung des Prüfungswesens

j. Beitritt zu anderen Verbänden, soweit es der Erfüllung seiner Aufgaben dient.

(3)  Die Selbstständigkeit der einzelnen Mitglieder wird nicht berührt.

 

§ 3    Gemeinnützigkeit

(1)  Der Verband verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung (§§ 51-68 AO 77).

(2)  Der Verband ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

(3)  Mittel des Verbandes dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Verbandes.

(4)  Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Verbandes fremd, sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

(5)  Mitglieder des Vorstands können Vergütungen erhalten, soweit sie den Leistungen entsprechend angemessen sind. Die Gewährung und jeweilige Höhe werden durch Vorstandsbeschluss geregelt.

 

§ 4    Mitgliedschaft

(1)  Mitglied kann jeder Träger einer Einrichtung gemäß § 2 (1) sein.

(2)  Die Aufnahme ist schriftlich beim Vorstand zu beantragen. Eine Ablehnung der Aufnahme ist zu begründen. Gegen die Entscheidung des Vorstandes kann Einspruch an die Mitgliederversammlung eingelegt werden.

(3)  Die Mitgliedschaft erlischt durch Austritt oder Ausschluss.

(4)  Der Austritt eines Mitgliedes ist nur zum Ende des folgenden Geschäftsjahres möglich und ist dem Vorstand schriftlich bis zum 31. Dezember des laufenden Geschäftsjahres mitzuteilen.

(5)  Mitglieder, die in grober Weise gegen die Interessen des Verbandes verstoßen, können durch die Mitgliederversammlung mit Zwei-Drittel-Mehrheit ausgeschlossen werden.

 

§ 5    Mitgliedsbeitrag

(1)  Die Mitglieder zahlen einen jährlichen Mitgliedsbeitrag, dessen Höhe auf Vorschlag des Vorstandes von der Mitgliederversammlung für das Folgejahr festgelegt wird.

(2)  Der Mitgliedsbeitrag ist jeweils zu Beginn eines Geschäftsjahres fällig. Das Geschäftsjahr entspricht dem Kalenderjahr.

 

§ 6    Organe

Organe des Verbandes sind:

  • die Mitgliederversammlung (§§ 8 und 9)
  • der Vorstand (§ 11)
  • der Geschäftsführer (§ 13)

 

§ 7    Präsident des Verbandes

Die Mitgliederversammlung wählt den Präsidenten des Verbandes auf Vorschlag des Vorstandes.

Seine Wahl erfolgt auf drei Jahre. Der Präsident ist stimmberechtigtes Mitglied des Vorstandes.

 

§ 8    Mitgliederversammlung

(1)  Die Mitgliederversammlung ist oberstes Organ des Verbandes.

(2)  Die Mitgliederversammlung tritt jährlich einmal und dann zusammen, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder es schriftlich verlangt.

(3)  Der Vorstand bestimmt Ort, Zeit und Tagesordnung und lädt die Mitglieder mindestens sechs Wochen vor dem Termin schriftlich ein.

(4)  Die Mitgliederversammlung besteht aus den Vertretern der Träger der Volkshochschulen sowie den VHS-Leitern.

(5)  Jeder Träger sowie der gewählte Vorsitzende des Verbandes haben je eine Stimme. Vor der Abstimmung muss der Nachweis der Stimmberechtigung erbracht werden. VHS-Leiter nehmen mit beratender Stimme teil, sofern sie nicht vom Träger mit dem Stimmrecht betraut sind.

(6)  Die Beschlüsse erfordern die Zustimmung der Mehrheit der anwesenden Stimmen.

(7)  Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens Zweidrittel der Mitglieder anwesend ist.

(8)  Wird die Beschlussfähigkeit nicht erreicht, so ist die nächste Mitgliederversammlung, die binnen sechs Wochen stattfinden muss, ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. In der erneuten Einladung ist dies gesondert zu vermerken. Die Ladungsfrist beträgt in diesem Fall drei Wochen.

(9)  Über die Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, das vom Vorsitzenden, dem Geschäftsführer und dem Protokollanten zu unterzeichnen und allen Mitgliedern zuzuleiten ist.

 

§ 9    Aufgaben der Mitgliederversammlung

(1)  Wahl des Präsidenten

(2)  Wahl des Vorsitzenden

(3)  Wahl zweier Stellvertreter

(4)  Wahl bis zu drei weiterer Vorstandsmitglieder

(5)  Wahl der Rechnungsprüfer

(6)  Entgegennahme des Geschäftsberichts und des Berichts der Rechnungsprüfer

(7)  Entlastung des Vorstandes

(8)  Behandlung von Anträgen und Einsprüchen

(9)  Festsetzung des Mitgliedsbeitrags

(10) Beratung und Verabschiedung von Grundsätzen und Leitlinien als Empfehlung für die Arbeit des Verbandes und der Volkshochschulen

(11) Beschlussfassung über Satzungsänderungen

 

§ 10   Leitertagung

(1)  Die Leitertagung ist die gemeinsame Konferenz der VHS-Leiter und der Leiter der hauptberuflich pädagogisch geleiteten Regionalstellen der Volkshochschulen.

(2)  Die Leitertagung berät über alle gemeinsam interessierenden inhaltlichen und strukturellen Fragen der Weiterbildung in Sachsen. Sie kann dem Vorstand Vorschläge zur Beschlussfassung unterbreiten.

(3)  Die Leitertagung tritt in der Regel zweimal jährlich zusammen.

(4)  Der Geschäftsführer des Verbandes bestimmt Ort, Zeit und Tagesordnung der Leitertagung und lädt mindestens vier Wochen vor dem Termin schriftlich ein.

 

§ 11  Vorstand

(1)  Zusammensetzung des Vorstands:

  • Präsident
  • Vorsitzender
  • zwei Stellvertreter
  • bis zu drei weitere Mitglieder
  • je ein Vertreter der beiden kommunalen Spitzenverbände
  • ein Vertreter der wissenschaftlichen Hochschulen Sachsens (mit beratender Stimme)
  • Geschäftsführer (mit beratender Stimme)

(2)  Der Vorstand im Sinne von § 26 BGB besteht aus dem Vorsitzenden und den Stellvertretern. Jeweils zwei Mitglieder des Vorstandes im Sinne des § 26 BGB vertreten den Verband gemeinsam. Dabei gilt im Innenverhältnis, dass die Vertretung durch die beiden Stellvertreter nur im Fall der Verhinderung des Vorsitzenden zulässig ist.

(3)  Wahl / Amtsdauer

  • Der Vorsitzende, die beiden Stellvertreter und die drei weiteren Vorstandsmitglieder werden von der Mitgliederversammlung in geheimer Wahl für die Dauer von drei Jahren gewählt.
  • Bei allen Abstimmungen entscheidet die einfache Mehrheit der anwesenden Stimmen.
  • Der Vorstand bleibt bis zur Neuwahl im Amt.
  • Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner stimmberechtigen Mitglieder anwesend ist.
  • Die Mitglieder des Vorstands oder Bevollmächtigte, die ihre Befugnisse überschreiten, sind dem Verein für einen dadurch entstandenen Schaden verantwortlich.
  • Bei Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes muss in der nächsten Mitgliederversammlung eine Nachwahl für die Dauer der laufenden Amtszeit des Vorstandes erfolgen.

(4)  Aufgaben des Vorstandes:

  • Leitung des Verbandes nach den Beschlüssen der Mitgliederversammlung
  • Vorbereitung der Mitgliederversammlung
  • Beschlussfassung über alle Verbandsangelegenheiten, die nicht der Mitgliederversammlung vorbehalten sind
  • Verabschiedung des Haushalts- und Stellenplans des Verbandes
  • Erstellen einer Geschäftsordnung und Verteilung der Geschäfte
  • Einbeziehung von Experten und Beratern zu seinen Sitzungen
  • Anstellung des Geschäftsführers.

(5)  Der Vorstand beschließt eine Geschäftsordnung, die auch die Aufgabenverteilung zwischen dem Vorstand und dem Geschäftsführer regelt. Die Geschäftsordnung ist nicht Bestandteil der Satzung.

(6)  Der Vorsitzende lädt zu den Vorstandssitzungen ein. Die Ladungsfrist beträgt zwei Wochen. Sie kann in dringlichen Fällen auf eine Woche verkürzt werden.

 

§ 12  Ausschuss „Entwicklung und Gestaltung“, Arbeitskreise, Arbeitsgruppen

(1)  Zur Vernetzung der fachlichen Arbeit wird ein „Ausschuss Entwicklung und Gestaltung“ gebildet. Der Ausschuss besteht aus den Vorsitzenden der Arbeitskreise nach Absatz (2), den Fachreferenten des Verbandes sowie weiteren Interessierten. Den Vorsitz im Ausschuss übernimmt ein vom Vorstand gewähltes Vorstandsmitglied.

(2)  Zur Koordination der fachlichen Arbeit und zum Austausch von Erfahrungen und Konzepten der Bildungsarbeit richtet der Vorstand Arbeitskreise ein

(3)  Die Volkshochschulen sollen ihre zuständigen Mitarbeiter in die Arbeitskreise entsenden. Die Arbeitskreise kommen in der Regel zweimal jährlich zu Beratungen zusammen.

(4)  Die Arbeitskreise wählen aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden und einen Stellvertreter, die vom Vorstand bestätigt werden. Die Arbeitskreise geben sich eine Geschäftsordnung, die vom Vorstand zu beschließen ist.

(5)     Der Vorstand kann außerdem zu bestimmten Projekten, Fragestellungen bzw. Aufgaben Arbeitsgruppen einrichten.

 

§ 13  Geschäftsführung

(1)  Zur Erledigung der laufenden Geschäfte richtet der Vorstand eine Geschäftsstelle ein und stellt deren Leiter an, der hauptberuflich tätig ist und die Bezeichnung „Geschäftsführer“ trägt.

(2)  Der Geschäftsführer führt die laufenden Verbandsgeschäfte nach den Richtlinien des Vorstandes. Der Geschäftsführer ist Dienstvorgesetzter der Angestellten der Geschäftsstelle. Der Dienstvorgesetzte des Geschäftsführers ist der Vorsitzende des Verbandes.

(3)  Der Geschäftsführer vertritt den Verband im Rechtsverkehr im Rahmen seines Aufgabenbereiches. Ausgeschlossen ist eine Vertretung des Verbandes im Sinne § 26 BGB.

(4)  Die Befugnisse des Geschäftsführers und die Aufgaben der Geschäftsstelle werden durch die Geschäftsordnung geregelt.

 

§ 14  Rechnungsprüfung

(1)  Der Jahresabschluss des Verbandes ist durch einen vom Vorstand zu bestimmenden Wirtschaftsprüfer zu prüfen.

(2)  Die Mitgliederversammlung wählt für jeweils drei Jahre zwei Rechnungsprüfer.

(3)  Die Rechnungsprüfer überprüfen mindestens einmal im Geschäftsjahr die Wirtschaftsführung der Geschäftsstelle. Der Prüfbericht ist dem Vorstand auf seiner nächsten Sitzung vorzulegen und der Mitgliederversammlung bekannt zu geben.

 

§ 15  Satzungsänderungen

(1)  Satzungsänderungen können in der Mitgliederversammlung mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden Stimmen beschlossen werden.

(2)  Anträge auf Änderung der Satzung sind spätestens vier Wochen vor dem Termin der Mitgliederversammlung schriftlich über die Geschäftsstelle an den Vorstand des SVV zu richten. Sie sind mindestens zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung allen Mitgliedern zur Kenntnis zu geben.

 

§ 16  Auflösung

(1)  Die Auflösung des Sächsischen Volkshochschulverbandes e.V. erfolgt, wenn sie von der Mitgliederversammlung mit Dreiviertelmehrheit beschlossen wird.

(2)  Bei Auflösung des Vereins oder beim Wegfall seines bisherigen Zweckes ist das Vermögen für gemeinnützige Zwecke der Weiterbildung in Sachsen zu verwenden.

(3)  Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des zuständigen Finanzamtes ausgeführt werden.

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Kontakt

Sächsischer Volkshochschulverband e.V.
Bergstraße 61
D - 09113 Chemnitz

Telefon +49 371 35427 -50
Fax +49 371 35427 -55